Protokoll über die Sitzung des Landesvorstandes der AG 60 Plus MV der SPD

am 14.01.2019 in Rostock

Beginn: 12.00 Uhr Ende: 15.00 Uhr

Teilnehmer: vgl. Teilnehmerliste (beim Vorsitzenden)

Es fehlten entschuldigt Erika Drecoll, Bernd Ankele und Reinhard Bartels.

Statt einer formellen Tagesordnung übersandte der Vorsitzende den Mitgliedern folgende Themenvorschläge (e-mail vom 05.01.2019):

• Vorbereitung der Kommunalwahlen
• Programm 2019
• Haushalt

Die Sitzung begann – wie üblich – mit einer ausführlichen Diskussion über das Erscheinungsbild und die Außenwirkung der SPD in Bund und Land. Die Mitglieder erklärten außerdem, sie würden die SPD und ihre Kandidaten wie immer in den Wahlkämpfen unterstützen. Sie baten aber darum, von der Partei und den Kandidaten über die beabsichtigten Maßnahmen rechtzeitig unterrichtet zu werden, z.B. von Iris Hoffmann.

Der Haushaltsplanentwurf 2019 von Annegret wurde ausführlich besprochen:

• Über die Verwendung des für 2018 erwirtschafteten Überschuss kann erst entschieden werden, wenn der Parteivorstand sich dazu geäußert hat. Annegret wird darüber Gespräche führen.
• Für unseren Bedarf wird Annegret für 2019 3.500,- € beantragen und dabei auf die Wahlkämpfe hinweisen.
• Kosten für das Kooperationstreffen des Landesseniorenbeirats werden künftig nicht entstehen, weil Annegret (Schwerin) daran teilnimmt.
• Bei der Durchführung unsere Klausurtagungen sollten wir versuchen, einen Mitveranstalter zu gewinnen, der sich an den Kosten beteiligt (z.B. Friedrich-Ebert-Stiftung).
• Annegret fertigt einen neuen Entwurf an.

Unter dem Gesichtspunkt der Sparsamkeit stimmten die Teilnehmer nach Aussprache folgenden Terminen für Versammlungen im Jahr 2019 zu:

11.03.2019 Sitzung des Vorstands

11.08.2019 Sitzung des Vorstands

02.12.2019 Sitzung des Vorstands

11.05.2019 Sitzung des Vorstands (10Uhr), anschließend Mitgliederversammlung (13 Uhr)

12.10.2019 Sitzung des Vorstands (10Uhr), anschließend Mitgliederversammlung (13 Uhr)

mit Wahlen

Annegret wird diesen Beschluss beim neuen Haushaltsplanentwurf berücksichtigen.

Die Anwesenden sprachen sich mehrheitlich dafür aus, für die Mitgliederversammlung am 11.05.2019 Min Steffi Drese als Vortragende zum Landespflegesozialplan anzuwerben. Ferner wird versucht, gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung im November (15., 16., 17. oder 23.) eine Klausurtagung zum Thema „Rekommunalisierung“ zu veranstalten.

Rostock, 21.01.2019

Für das Protokoll: Henning Holländer